Motive zu 483   Neufassung BGB
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Begründung des Entwurfs – SchuldR-ModG (14/6040)
Zu 483 Vertrags- und Prospektsprache bei Teilzeit-Wohnrechteverträgen

Absatz 1 entspricht den bisherigen 2 Abs. 1 Satz 2 bis 4 und 3 Abs. 1 Satz 2 bis 4 TzWrG, die ohne inhaltliche Änderung in sprachlich geraffter Form zusammengefasst werden.

Absatz 2 entspricht dem bisherigen 3 Abs. 2 Satz 1 TzWrG.

Absatz 3 entspricht dem bisherigen 3 Abs. 1 Satz 5 und Abs. 2 Satz 2 TzWrG, wonach bei Verstößen gegen die vorgeschriebene Vertragssprache 125 entsprechende Anwendung finden soll. Aus Vereinfachungsgründen wird die Rechtsfolge des 125, nämlich die Nichtigkeit des Vertrags, direkt in das Gesetz geschrieben. Inhaltlich ändert sich dadurch nichts.

(Siehe BGB-E, BT-Drucksache Nr.14/6040, S.251)

  483 BGB [ ]  

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