Motive zu 482   Neufassung BGB
[ « ][ ][ A ][ I ][ » ]
Begründung des Entwurfs – SchuldR-ModG (14/6040)
Zu 482 Prospektpflicht bei Teilzeit-Wohnrechteverträgen

482 RE entspricht in seiner Funktion dem bisherigen 2 TzWrG.

Absatz 1 entspricht dem bisherigen 2 Abs. 1 Satz 1 TzWrG in verkürzter Form. Diese Verkürzung ist möglich durch die Definition des Verbrauchers und des Unternehmers in den 13, 14 und die Einführung des Kurzbegriffs der Teilzeit-Wohnrechteverträge in 481 RE. Die bisherigen Sätze 2 bis 4 des geltenden 2 Abs. 1 gehen in dem aus Vereinfachungsgründen geschaffenen 483 RE über die Prospekt- und Vertragssprache auf.

Absatz 2 entspricht dem bisherigen 2 Abs. 2 TzWrG. Statt der Verweisung auf eine dem bisherigen 4 TzWrG entsprechende Vorschrift wird auf die Informationspflichtenverordnung nach Artikel 242 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche verwiesen, in der der Informationspflichtenkatalog des bisherigen 4 aufgeht.

Die Absätze 3 und 4 entsprechen wörtlich dem bisherigen 2 Abs. 3 und 4 TzWrG.

(Siehe BGB-E, BT-Drucksache Nr.14/6040, S.251)

  482 BGB [ ]  

Saar-Daten-Bank (SaDaBa)   -   Frisierte Gesetzestexte   -   © H-G Schmolke 1998-2005
K-Adenauer-Allee 13, 66740 Saarlouis, Tel: 06831-988099, Fax: 06831-988066, Email: hgs@sadaba.de
Der schnelle Weg durch's Paragraphendickicht!
www.sadaba.de