zu 90   BGB (R)
[ ‹ ]
  1. Daten der EDV bestehen - unabhängig davon, ob sie sich lediglich im Arbeitsspeicher befinden oder auf einem Datenträger gespeichert sind - aus elektrischen Spannungen und unterfallen daher nicht dem Sachbegriff des 90 BGB, so daß auch kein (durch 823 Abs.1 BGB geschützes) Eigentum an Daten im Sinne des bürgerlichen Rechts bestehen kann. (vgl. LG Konsta, U 10.05.96 - 1 S 292/95 - Daten, NJW-CoR 97,114 (L) = NJW 96,2662)

  zu 90 BGB [ › ]

Saar-Daten-Bank (SaDaBa)   -   Frisierte Gesetzestexte   -   © H-G Schmolke 1998-2005
K-Adenauer-Allee 13, 66740 Saarlouis, Tel: 06831-988099, Fax: 06831-988066, Email: hgs@sadaba.de
Der schnelle Weg durch's Paragraphendickicht!
www.sadaba.de