1. § 2 Abs.2 wurde neu gefasst, mit Wirkung vom 01.01.07 durch Art.1 Nr.1 iVm Art.2 der Ersten Verordnung zur Änderung der Regelsatzverordnung vom 20.11.06 (BGBl_I_06,2657)

   Bisheriger Wortlaut:

   (2) Der Eckregelsatz setzt sich aus der Summe der Verbrauchsausgaben zusammen, die sich aus den Vomhundertanteilen der folgenden Abteilungen aus dem vom Statistischen Bundesamt erstellten Verzeichnis einer neu zur Verfügung stehenden Einkommens- und Verbrauchsstichprobe ergeben:

   1. Abteilung 01
      (Nahrungsmittel, Getränke, Tabakwaren)
      zu einem Anteil von     96 vom Hundert,

   2. Abteilung 03
      (Bekleidung und Schuhe)
      zu einem Anteil von     89 vom Hundert,

   3. Abteilung 04
      (Wohnung, Wasser, Strom, Gas ua Brennstoffe)
      zu einem Anteil von     8 vom Hundert,

   4. Abteilung 05
      (Einrichtungsgegenstände (Möbel),
      Apparate, Geräte und Ausrüstungen für den Haushalt sowie deren Instandhaltung)
      zu einem Anteil von     87 vom Hundert,

   5. Abteilung 06
      (Gesundheitspflege)
      zu einem Anteil von     64 vom Hundert

   6. Abteilung 07
      (Verkehr)
      zu einem Anteil von     37 vom Hundert

   7. Abteilung 08
      (Nachrichtenübermittlung)
      zu einem Anteil von     64 vom Hundert

   8. Abteilung 09
      (Freizeit, Unterhaltung und Kultur)
      zu einem Anteil von     42 vom Hundert

   9. Abteilung 11
      (Beherbergungs- und Gaststättenleistungen)
      zu einem Anteil von     30 vom Hundert,

   10. Abteilung 12
       (Andere Waren und Dienstleistungen)
       zu einem Anteil von     65 vom Hundert.

§§§

1. § 3 Abs.3 wurde neu eingefügt, mit Wirkung vom 01.01.07 durch Art.1 Nr.2 a) iVm Art.2 der Ersten Verordnung zur Änderung der Regelsatzverordnung vom 20.11.06 (BGBl_I_06,2657)

2. § 3 bisheriger Abs.3 wurde Abs.4, mit Wirkung vom 01.01.07 durch Art.1 Nr.2 b) iVm Art.2 der Ersten Verordnung zur Änderung der Regelsatzverordnung vom 20.11.06 (BGBl_I_06,2657)

§§§

1. § 5 wurde aufgehoben und der bisherige § 6 wurde § 5, mit Wirkung vom 01.01.07 durch Art.1 Nr.3 iVm Art.2 der Ersten Verordnung zur Änderung der Regelsatzverordnung vom 20.11.06 (BGBl_I_06,2657)

   Bisheriger Wortlaut:

   §_5   RSV
   Festsetzung zum 1.Januar 2005

   ¹Die Festsetzung der Regelsätze nach dieser Verordnung erfolgt erstmals zum 1.Januar 2005.
   ²Grundlage sind die Ergebnisse der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe 1998.

§§§

Saar-Daten-Bank (SaDaBa)   -   Frisierte Gesetzestexte   -   © H-G Schmolke 1998-2007
K-Adenauer-Allee 13, 66740 Saarlouis, Tel: 06831-988099, Fax: 06831-988066, Email: hgs@sadaba.de
Der schnelle Weg durch's Paragraphendickicht!
www.sadaba.de

§§§